[Rechtsfr.] Bundestag stimmte verändertem BKischG heute zu - Bunderat ist morgen dran

[Alfred Oehlmann]

Bundestag stimmte verändertem BKischG heute zu - Bunderat ist morgen
(16.12.2011) dran
 
Werte Leserinnen und Leser, 
 
der Bundestag hat in seiner heutigen Sitzung dem aufgrund eines
Vorschlages des Vermittlungsausschusses veränderten
Bundeskinderschutzgesetz zugestimmt (siehe Anlage). 
 
Der Bundesrat muss nunmehr in seiner morgigen Sitzung ebenfalls noch
zustimmen. Da der Kompromiss mit Ländervertretern zuvor ausgehandelt
wurde, dürfte der morgigen Zustimmung und damit einem In-Kraft-Treten
noch zum 1.1.2012 eigentlich nichts mehr im Wege stehen.
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
Ihr
Alfred Oehlmann
LWL-Landesjugendamt 
 
 

Der LWL im Überblick:
 Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) arbeitet als
Kommunalverband mit 13.000 Beschäftigten für die 8,3 Millionen Menschen
in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 20 Krankenhäuser, 17
Museen und ist einer der größten Hilfezahler für Menschen mit
Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der
Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die
sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Ebenso engagiert er
sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen. Die neun
kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder
des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen
Aufgaben ein Parlament mit 101 Mitgliedern aus den westfälischen
Kommunen gestaltet.

 Der LWL auf Facebook:
 http://www.facebook.com/LWL2.0 
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://www.lwl.org/pipermail/rechtsfragen/attachments/20111215/6ee3166d/attachment.htm>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : 826-11.pdf
Dateityp    : application/pdf
Dateigröße  : 196793 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://www.lwl.org/pipermail/rechtsfragen/attachments/20111215/6ee3166d/attachment.pdf>