[Rechtsfr.] KiföG in Kraft

[Alfred Oehlmann]

Sehr geehrte Damen und Herren

1. Im Bundesgesetzblatt vom 15.12.2008 wurde das Kinderförderungsgesetz
des Bundes verkündet. Das Gesetz ist damit ab heute (Dienstag, den
16.12.2008) in Kraft (siehe Artikel 10). Der Text ist beigefügt (Anlage
1). 

2. Das Bundesministerium wurde nach Artikel 8 des KiföG ferner
ermächtigt, eine Neufassung des SGB VIII im Bundesgesetzblatt bekannt
zu machen. Damit würde dann ein neuer SGB VIII Text unter Einbezug aller
Änderungen zur Verfügung steht.  Ob dies in den nächsten Wochen erfolgt
oder noch etwas dauert, wird sicher auch von der Diskussion um den
Entwurf des Bundeskinderschutzgesetzes abhängen. 

3. Eine Synopse zu den Kifög Änderungen mit Anmerkungen des
Landesjugendamtes Rheinland-Pfalz ist ebenfalls beigefügt (öffnen mit
Adobe Acrobat, 10 Seiten, Anlage 2).

4. Spätestens bis Donnerstag, den 18.12.2008  wird das
LWL-Landesjugendamt noch eine Tabelle mit dem neuen Gesetzetext und der
zu jedem Paragraphen gehöreden Gesetzesbegründung zur Verfügung stellen.
Wegen der Größe der Datei wird diese wahrscheinlich im Internet als
Download zur Verfügung stehen. Ich weise darauf jedoch im Newsetter noch
gesondert hin. 

5. Ich verweise ferner auf die Synopse des DiJuF im Netz, die unter
folgender Mail-Adresse aufgerufen werden kann:

http://www.dijuf.de/documents/Synopse_KifoeG.pdf

Ich denke, mit diesen  Materialien kann man sich einen recht guten
Überblick über den Inhalt und die Begründung zu den neuen Regelungen
verschaffen. 

6. Darüber hinaus wird für diejenigen, die sich bislang noch gar keinen
Überblick zum KiföG verschafft haben,  in der Anlage 3 ein  Überblick
gegeben (6 Seiten). 

Ihr 
Alfred Oehlmann-Austermann
LWL-Landesjugendamt 
Westfalen/Münster 



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