[Rechtsfr.] Große SGB VIII Reform - Referentenentwurf im Mai 2016 geplant

[Oehlmann, Alfred]

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Gro=DFe SGB VIII Reform bis 2017 !? / Referentenentwurf im Mai 2016 geplant

Werter Leserinnen und Leser,

ich hoffe, Sie sind alle gut in das Neue Jahr gekommen.

Das Bundesministerium f=FCr Familie, Senioren, Frauen und Jugend bzw. seine=
 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter war noch vor dem Jahreswechsel flei=DFig =
und hat uns gewisserma=DFen als Weihnachts- oder Neujahrsgeschenk die Eckpu=
nkte der m=F6glichen Inhalte eines Referentenentwurfs zur  bereits angek=FC=
ndigten gro=DFen SGB VIII Reform in einer Pr=E4sentation vom Dezember 2015 =
vorgestellt. Der Referentenentwurf soll im Mai 2016 vorgelegt und das Geset=
z soll noch in dieser Legislaturperiode (endet im Herbst 2017) beschlossen =
werden, allerdings mit zum Teil langen =DCbergangsfristen (5 Jahre) beispie=
lsweise bei der gro=DFen L=F6sung. Diese sogenannte inklusive L=F6sung mit =
der Zusammenf=FChrung der Eingliederungshilfe f=FCr Kinder- und Jugendliche=
 in der Jugendhilfe ist sicherlich der Schwerpunkt der geplanten gro=DFen S=
GB VIII Reform.

Allerdings sind nat=FCrlich auch weitere nicht unwichtige Reformen geplant =
z.B. in der Heimaufsicht nach =A7 45ff SGB VIII oder im Pflegekinderwesen m=
it der der St=E4rkung von Pflegeeltern, deren Pflegekinder schon lange von =
diesen betreut wurden. Im Rahmen der Hilfen zur Erziehung sollen die Steuer=
ungsm=F6glichkeiten der Jugend=E4mter und die Schaffung/Nutzung sozialr=E4u=
mlicher Strukturen zur Erf=FCllung individueller Rechtsanspr=FCche verbesse=
rt werden.

Auf die beigef=FCgte Pr=E4sentation (PDF Dokument) wird hinsichtlich weiter=
er Details verwiesen. Letztlich wird es auf Detailvorschl=E4ge des Referent=
enentwurfs/Gesetzentwurfs und - wenn das Gesetz beschlossen werden sollte -=
 auf die Umsetzung durch landesrechtliche Regelungen ankommen. Immerhin sin=
d in der Pr=E4sentation schon einige grundlegende und interessante Richtung=
saussagen getroffen. Ich/wir werden Sie weiter auf dem Laufenden halten, we=
nn ein Entwurf vorliegt.

Jedenfalls verspricht das neue Jahr in vielerlei Hinsicht nicht weniger "tu=
rbulent" zu werden als das Jahr 2015, darauf deutet auch die Pr=E4sentation=
 hin.

Ich w=FCnsche Ihnen noch ein guten Start und alles Gute f=FCr das Neue Jahr=
 2016!

Ihr
Alfred Oehlmann
LWL-Landesjugendamt
Westfalen/M=FCnster



Der LWL im =DCberblick:
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) arbeitet als Kommunalverband m=
it mehr als 16.000 Besch=E4ftigten f=FCr die 8,2 Millionen Menschen in der =
Region. Der LWL betreibt 35 F=F6rderschulen, 21 Krankenh=E4user, 17 Museen =
und ist einer der gr=F6=DFten Hilfezahler f=FCr Menschen mit Behinderung. E=
r erf=FCllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jug=
endhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfal=
enweit wahrgenommen werden. Ebenso engagiert er sich f=FCr eine inklusive G=
esellschaft in allen Lebensbereichen. Die neun kreisfreien St=E4dte und 18 =
Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finan=
zieren den Landschaftsverband, dessen Aufgaben ein Parlament mit 116 Mitgli=
edern aus den westf=E4lischen Kommunen gestaltet.

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