[Rechtsfr.] Kinder ohne geregelten Aufenthalt können in Deutschland ohne Sorge leichter zur Schule gehen

[Alfred Oehlmann]

Kinder ohne geregelten Aufenthalt dürfen in Deutschland ohne Sorge
leichter zur Schule gehen
 
Werte Leserinnen und Leser, 
 
folgende Pressemitteilung des Bundesministeriums für Justiz gebe ich
Ihnen zur Kenntnis. 
 
Freundliche Grüße 
Ihr
Alfred Oehlmann
LWL-Landesjugendamt 
Westfalen/Münster 
 
Preesemitteilung BMJ vom 22.07.11:
 
 
"Kinder aus Familien, die ohne Aufenthaltstitel oder Duldung und ohne
Kenntnis der Behörden in 
Deutschland leben, können ab sofort leichter Schulen, Kindergärten,
Kindertagesstätten, kinder- und 
jugendtherapeutischen Einrichtungen und solche der Jugendhilfe
besuchen. Der Bundestag beschloss am 
8.Juli.2011, Schulen und andere Erziehungseinrichtungen von der bisher
uneingeschränkt geltenden 
aufenthaltsrechtlichen Meldepflichten gegenüber Ausländerbehörden zu
entbinden. Somit müssen 
Familien, die sich in Deutschland illegal aufhalten, nicht fürchten,
dass sie durch den Schulbesuch 
der Kinder entdeckt werden. Ihr Anspruch auf Bildung kann besser
gewährleistet werden und Lehrer 
müssen sich zukünftig nicht fragen, ob sie einem Kind Schulbildung
ermöglichen oder dem Gesetz 
genügen sollten. Bundesjustizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger nannte den Beschluss in 
der Süddeutschen Zeitung einen „Durchbruch für die Kinder“.
 
http://www.bmj.de/DE/Service/Newsletterversand/_doc/_inhalt/122011_002.html
" 


Der LWL im Überblick:  
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) arbeitet als
Kommunalverband mit 13.000 Beschäftigten für die 8,3 Millionen Menschen
in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 20 Krankenhäuser, 17
Museen und ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit
Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der
Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die
sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Die neun kreisfreien
Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie
tragen und finanzieren den Landschaftsverband, den ein Parlament mit 101
Mitgliedern aus den Kommunen kontrolliert.   
 
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