[Rechtsfr.] Vormundschaftsrecht / Gesetzentwurf, hier Anhörung am 23.02.2011

Alfred Oehlmann Alfred.Oehlmann at lwl.org
Di Feb 22 14:41:18 CET 2011


Werte Leserinnen und Leser, 
 
bekanntermaßen wurde in den Bundestag ein Gesetzesvorschlag zur Reform
des Vormundschaftsrechts eingebracht (BT Drucksache 17/3617), den sie
unter dem u.a. Link mit weiteren Materialien einsehen können.
 
Nach der 1.Lesung im Bundestag  wird die Sache nun im federführenden
Rechtsausschuss beraten. Dieser wird nach dem Stand der Planungen den
Gesetztentwurf vor der Sommerpause in die 2. und 3. Lesung in den
Bundestag einbringen (ggf. mit Veränderungen).
 
Morgen (am 23.02.2011) findet zu dem Gesetzentwurf in Berlin um 14.00
Uhr im Paul-Löbe Haus eine Sachverständigenanhörung statt. Diese
öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses wird nicht live im
Internet übertragen. Unter dem Link: 

http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a06/anhoerungen/06_Vormundschaftsrecht/index.html

finden Sie hierzu jedoch die ausführlichen Stellungnahmen der geladenen

Sachverständigen. Sobald das Wortprotokoll hierzu fertiggestellt ist, 
können Sie dieses ebenfalls unter dem o. a. Link einsehen.
 
Sie werden über den weiteren Fortgang des auch für die Jugendhilfe
wichtigen Gesetzgebungsverfahrens informiert. 

Mit freundlichen Grüßen
Ihr 
Alfred Oehlmann-Austermann
LWL-Landesjugendamt 
Westfalen/Münster 

Der LWL im Überblick:
 Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) arbeitet als
Kommunalverband mit 13.000 Beschäftigten für die 8,3 Millionen Menschen
in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 20 Krankenhäuser, 17
Museen und ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit
Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der
Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die
sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Die neun kreisfreien
Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie
tragen und finanzieren den Landschaftsverband, den ein Parlament mit 101
Mitgliedern aus den Kommunen kontrolliert.
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://www.lwl.org/pipermail/rechtsfragen/attachments/20110222/585fd4bf/attachment.htm>


Mehr Informationen über die Mailingliste Rechtsfragen