[Rechtsfr.] FamFG/FGG RG u.a.

Alfred Oehlmann Alfred.Oehlmann at lwl.org
Di Jan 27 12:15:52 CET 2009


 
Sehr geehrte Leserinnen und Leser , 

1. Gerne leite ich verschiedene vom DiJuF erstellte Materialien zum ab
dem 1.09.2009 in Kraft tretenden FamFG weiter (Text, Synopse von
Änderungen im materiellen Recht aufgrund des Artikels 50 des FGG-RG
(BGB Änderungen) und des Artikels 105 -  Änderungen  im SGB VIII sowie
ein Buchhinweis "Das Familienverfahrensrecht" von Meysen, Ballof, Finke
ua.. , Erscheindatum Frühjahr 2009).

2.Gleichzeitig verweise ich auf die Seite des LWL Landesjugendamtes
Westfalen, in der u.a eine Tabelle Passagen im FamFG / FGG-RG und der
Begründung wiedergibt, in denen die Jugendämter benannt sind:

http://www.lwl.org/LWL/Jugend/Landesjugendamt/LJA/erzhilf/Rechtsfragen/1229607727

3. Nur nochmal zur Orientierung: Das gesamte Reformgesetz nennt sich
"Gesetz zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in
Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG - Reformgesetz -
FGG-RG). Das Gesetz besteht aus 112 verschiedenen Artikeln, die jeweils
einzelne Gesetze ändern. Allein der Text des Gesamtgesetzes umfasst im
Bundegesetzblatt 157 Seiten (BGBl. I. Seite 2586- 2743). Der Artikel 1
beinhaltet das "Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in
Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit = FamFG. Dieser
umfangreichste Teil der Reform umfasst 79 Seiten ( 491 Paragraphen im
Bundesgesetzblatt), wobei für die Jugendhilfe im wesentlichen die ersten
beiden Bücher (Allgemeiner Teil und Verfahren in Familiensachen) mit 270
Paragraphen relevant sind


4. Angesichts der Umfangs der Reform sollte aber meines Erachtens nun
niemand "in Panik" verfallen: Nach und nach wird nun werden nun einzelne
Fortbildungsveranstaltungen durchgeführt. So hatte das Landesjugendamt
Westfalen am 15.01.2009 bereits mit ca. 140 Personen ein zentrale
Infoveranstaltung durchgeführt, vor den Sommerferien wird noch eine
weitere zentrale Veranstaltung ausgeschrieben und durchgeführt.

 Zudem erscheinen nunmehr sukzessive verschieden Bücher die sich mit
dem Gesamtwerk beschäftigte, aber auch einzelne Ausätze, die Teilaspekte
der Reform für bestimmte Bereich herausgreifen (Beispielsweise der
Aufsatz zur "Verfahrensfähigkeit des Kindes in personenbezogenen
Verfahren nach dem FamFG" von N.Heiter (Richter am AG) in der FamRZ
2009, Seite 85-89). 

In der gleichen FamRZ findet sich der Hinweis auf eine bereits
erschienen Kommentierung aus dem Nomos Verlag: Das neue FamFG von DirAG
Dr. Kroiß und RiOLG Dr. C.Seiler, Preis 34 Euro und eine kommentierte
Synopse von Kemper, FamFG FGG ZPO zum Preis von 34 Euro. Eine Rezension
der Werke und des oben angegebenen Werkes von Meysen, Balloff, Finke
u.a.  aus dem Bundesanzeiger Verlag konnte allerdings bislang noch nicht
erfolgen. Letzeres Buch soll auch  praxistauglichen Arbeithilfen
enthalten. 

Wahrscheinlich empfiehlt es sich zumindest für größere Organisationen
ggf.verschiedene Veröffentlichungen anzuschaffen. 

5. Sie werden hier zum FamFG/FGG-RG  über weitere Neuigkeiten auf dem
laufenden gehalten. 

Mit freundlichen Grüßen 
Ihr 
Alfred Oehlmann-Austermann
LWL-Landesjugendamt 
Westfalen/Münster 


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