[Rechtsfr.] KiföG heute vom Bundesrat beschlossen
Alfred Oehlmann
Alfred.Oehlmann at lwl.org
Fr Nov 7 12:40:25 CET 2008
Sehr geehrte Damen und Herren,
Direkt zur Hauptnavigation, zum Inhalt, zur Suche.
PolitikKopfbereich überspringen
07.11.2008, aktuelle Nachrichten von 12:30 UhrRSS
Webmastertool
Welt Mobil
Newsletter
Spiele
Wetter
TV-Programm
Welt in Kürze
Religions-Quiz
Was wissen Sie über den Islam?
Geschichte
Was wissen Sie noch über die DDR?
Stellen
Immobilien
ePaper
Abonnement
Shop
Märkte
SucheSuche überspringen
Hilfe
Erweiterte Suche
München
Hamburg
Berlin
HauptnavigationHauptnavigation überspringen
Home
Politik
Wirtschaft
Finanzen
Sport
Vermischtes
Kultur
Debatte
Wissen
Lifestyle
Webwelt
Motor
Reise
Satire
BereichsnavigationBereichsnavigation überspringen
Deutschland
Ausland
US-Wahlkampf
+++ Eilmeldung: Andrea Ypsilanti verzichtet laut Medienbericht auf
Spitzenkandidatur +++
URL:
http://www.welt.de/politik/article2688281/2013-kommt-der-Rechtsanspruch-auf-Kita-Plaetze.html
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach Meldungen verschiedener Presseagenturen hat der Bundesrat heute
dem bereits vom Bundestag beschlossenen Kinderförderungsgesetz
zugestimmt. Das Gesetz muss nun von der Bundeskanzlerin, der
Fachministerin und dem Bundespräsidenten unterzeichnet werden, bevor es
im Bundesgesetzblatt verkündet werden kann. Danach tritt es in den
wesentlichen Artikeln in Kraft.
Nach normalen Verlauf der Dinge müßte eine Verkündung noch bis Ende
November möglich sein. In jedem Fall ist damit aber ein In-Kraft-Treten
zum 1.1.2009 gesichert.
Sie werden weiter informiert.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Alfred Oehlmann-Austermann
LWL-Landesjugendamt
Westfalen/Münster