[Rechtsfr.] Kinderförderungsgesetz - Synopse (Weiterleitung)

[Alfred Oehlmann]

Sehr geehrte Damen und Herren, 

die beigefügte Synopse des Kollegen Gerstein vom Landesjugendamt
Rheinland-Pfalz zum Artikel 1 des Kifög (Änderungen zum SGB VIII)
übermittele ich zur Kenntnis. Eine inhaltliche Prüfung wurde nicht
vorgenommen. Dei Synopse ist  nicht vollständig (z.B. fehlt die geplante
Änderung zu § 39 SGB VIII).  Änderungen durch das Bundesratsverfahren
sind möglichGleichwohl ist das Dokument für einen ersten Überblick zum
derzeitigen Stand sicher hilfreich.. 

Sie werden über den Stand der Beratungen im Bundesrat (Zustimmung
erforderlich) informiert. 

Mit freundlichen Grüßen 
i.A.
gez. 
Alfred Oehlmann-Austermann
LWL-Landesjugendamt 
Westfalen/Lippe



>>> "Gerstein, Hartmut (LSJV Mainz)" <Gerstein.Hartmut at lsjv.rlp.de>
Mittwoch, 29. Oktober 2008 08:49 >>>

> Liebe Kolleginnen und Kollegen,
> 
> das Kinderförderungsgesetz (KiföG) ist am 26. September in zweiter
und dritter Lesung vom Bundestag verabschiedet worden. Die Zustimmung
des Bundesrates steht noch aus. Mit einem Einspruch (und Anrufung des
Vermittlungsausschusses) ist jedoch nicht zu rechnen, da vom
Inkrafttreten die Beteiligung des Bundes an der Förderung des
Krippenausbaus abhängt. Insofern können Sie davon ausgehen, dass der vom
Bundestag beschlossene Text Gesetz wird.
> 
> Im Anhang finden Sie die für die Kindertagesbetreuung relevanten
Vorschriften des KiföG in synoptischer Darstellung mit dem bisherigen
Text des SGB VIII sowie kurze erläuternde Bemerkungen von mir. 
> 
> Für Anregungen und Kritik bin ich dankbar.
> 
> Mit freundlichen Grüßen
> 
> 
> Hartmut Gerstein
> 
> Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung
> -Landesjugendamt-
> Rheinallee 97 - 101
> 55118 Mainz
> Tel. 06131 - 967.293
> >  <<Synopse-KiföG-Endfassung.pdf>> 
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Dateiname   : Synopse-KiföG-Endfassung.pdf
Dateityp    : application/pdf
Dateigröße  : 429690 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : https://www.lwl.org/pipermail/rechtsfragen/attachments/20081029/4593e48a/attachment.pdf